18.04.2015Land prüft Erstaufnahmeeinrichtung in Wünsdorf | Nr. 030/2015

Neues Fenster: Bild - Innenminister - vergrößern Innenminister Karl-Heinz Schröter

Potsdam/Zossen - Das Innenministerium des Landes Brandenburg prüft die Einrichtung einer zusätzlichen Außenstelle für die Erstaufnahme von Asylbewerbern am Zossener Standort Wünsdorf-Waldstadt (Landkreis Teltow-Fläming). Innenminister Karl-Heinz Schröter informierte die Zossener Bürgermeisterin Michaela Schreiber am Donnerstag in einem Gespräch vor Ort über das Interesse des Landes an der Nutzung der landeseigenen Liegenschaft des so genannten „Verwaltungskomplexes B“ an der Wünsdorfer Hauptallee für den betreffenden Zweck.

Wegen der weiterhin steigenden Zahl von Asylbewerbern reichen die bisherigen Kapazitäten des Landes mit der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt und verschiedenen bereits vorhandenen oder geplanten Außenstellen nicht mehr aus. Brandenburg rechnet in diesem Jahr mit rund 9.200 neuen Asylantragstellern. Im Vorjahr kamen 6.315 Asylbewerber nach Brandenburg, im Jahr 2013 wurden rund 3.300 Flüchtlinge gezählt. „Wir müssen auch in absehbarer Zukunft von weiter steigenden Asylbewerberzahlen ausgehen“, erklärte Schröter heute in Potsdam. Seit dem Jahr 2007 haben sich die Asylbewerberzahlen in Deutschland verzehnfacht.

Nach bisherigem Planungsstand könnte eine Außenstelle der Erstaufnahmeeinrichtung in Wünsdorf stufenweise ab Anfang 2016 mit einer Unterbringung von anfänglich 500 Menschen in Betrieb genommen werden. Mitte 2017 könnte der Ausbau für eine maximale Kapazität von dann etwa 1.200 Plätzen abgeschlossen sein. Änderungen an Zeitplan und Unterbringungskapazität seien wegen des derzeit noch frühen Planungsstandes jedoch möglich, sagte der Minister.

Eine solche Einrichtung in Wünsdorf würde dem Land wesentlich helfen bei einer vernünftigen Unterbringung und Betreuung von zu uns kommenden Asylbewerbern. Wir brauchen neue Plätze, um endlich vor die Lage zu kommen. Es geht nicht anders. Wir benötigen für die Erstaufnahme auch größere Einrichtungen, weil sich die notwendigen Abläufe bei der Antragstellung, der medizinischen Untersuchung und der Versorgung der Menschen sonst nicht sinnvoll gestalten lassen“, sagte Schröter. Das Land plant derzeit auch die Einrichtung einer weiteren Außenstelle der Erstaufnahme in der ehemaligen Lausitz-Kaserne bei Doberlug-Kirchhain.

In einer Erstaufnahmeeinrichtung werden alle Asylbewerber, die ins Land kommen, als Asylsuchende beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge registriert, einer medizinischen Erstuntersuchung unterzogen und längstens drei Monate untergebracht, bevor sie auf die Landkreise und kreisfreien Städte verteilt werden. Sie werden dort auch betreut und verpflegt. Wegen der relativ kurzen Verweildauer in der Erstaufnahmeeinrichtung besteht für Kinder von Asylbewerbern in dieser Zeit keine Schulpflicht. Die medizinische Versorgung wird durch die Einrichtung selbst sichergestellt.

Schröter sagte, das Land sei nun gegen über der Stadt und den Bürgerinnen und Bürgern „in der Bringepflicht“. Er wolle sich daher zeitnah zunächst mit Landrätin Kornelia Wehlan, Bürgermeisterin Michaela Schreiber und weiteren Kommunalvertretern treffen, um die Planungen des Landes zu erörtern und die berechtigten Anliegen von Kreis und Kommune bei den weiteren Überlegungen bestmöglich berücksichtigen zu können. Nach Abschluss weiterer Prüfungen, ob sich das Areal für die geplante Nutzung als Erstaufnahmestelle eignet, werde es eine Anwohnerversammlung vor Ort geben, deren Termin rechtzeitig bekanntgegeben wird. Damit sei voraussichtlich in einigen Wochen zu rechnen, so das Innenministerium. Sofern eine Nutzung der Liegenschaft in Frage kommt, müssten noch Um- und Ausbaumaßnahmen erfolgen. Die bislang noch dort ansässigen Behörden und Einrichtungen würden dann an einen anderen Standort umziehen.

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Land prüft Erstaufnahmeeinrichtung in Wünsdorf

Verantwortlich: Ingo Decker

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