28.01.2018LKA regt 62 Indizierungen gegen extremistische und gewaltverherrlichende Musik an | Nr. 015/2018

Potsdam - Brandenburgs Polizei ist im zurückliegenden Jahr erneut aktiv und konsequent gegen den Missbrauch von Musik durch Extremisten vorgegangen. Das Landeskriminalamt (LKA) reichte bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) Indizierungsanregungen für 62 einschlägige Tonträger ein, wie das Innenministerium heute in Potsdam mitteilte. Davon wurden bis zum Jahresende bereits 26 Tonträger auf den Index gesetzt.

Von insgesamt 62 Indizierungsverfahren betrafen im Jahr 2017 allein 61 rechtsextremistische und ein Verfahren linksextremistische Musik. 26 rechtsextremistische Tonträger, davon zwei von brandenburgischen Bands, wurden im Laufe des vergangenen Jahres bereits indiziert. Bei einer CD mit rechtsextremistischem Inhalt folgte die Bundesprüfstelle der Indizierungsanregung nicht. 35 Verfahren sind noch nicht abgeschlossen.

Innenminister Karl-Heinz Schröter lobte im Kampf gegen Hassmusik die qualitativ hochwertige Arbeit der brandenburgischen Polizei. „Wir haben erneut ein deutliches Signal an all diejenigen gesendet, die seit Jahren versuchen, vor allem Jugendliche über die Musik mit skrupelloser Hetze und Gewaltverherrlichung zu ködern. Mit Aufklärung und konsequentem Eingreifen des Rechtsstaates gelingt es uns, junge Menschen vor diesen Verführern zu schützen. Dabei leistet das brandenburgische Landeskriminalamt seit Jahren eine hervorragende Arbeit“, betonte Schröter.

Seit 2004 mehr als 800 Indizierungsanregungen

Seit dem Jahr 2004 wurden durch das LKA insgesamt 836 Tonträger (738 rechtsextremistisch orientierte, 54 gewaltverherrlichende und 44 linksextremistisch orientierte Medien) bei der BPjM zur Indizierung angeregt. Das ist mit Abstand der bundesweite Spitzenwert.

Dass die Anträge des LKA fundiert und von hoher Qualität sind, belegt die Erfolgsquote: Durchschnittlich mehr als 90 Prozent aller durch das LKA Brandenburg angeregten Indizierungen wurden im Prüfverfahren der BPjM als jugendgefährdend eingestuft und in die Liste der jugendgefährdenden Medien aufgenommen. Das sind über 700 Tonträger.

Von den 26 im vergangenen Jahr auf Anregung aus Brandenburg von der BPjM indizierten Tonträgern wurden 14 in den Listenteil A und 12 in den Teil B aufgenommen. Die in der Liste A aufgeführten Tonträger dürfen Kindern und Jugendlichen nicht angeboten, überlassen oder zugänglich gemacht werden. Darunter fallen auch das Verbot für den Verkauf im Versandhandel oder am Kiosk, Verteilaktionen sowie ein generelles Verbot der Bewerbung. Im Teil B werden alle Trägermedien aufgeführt, die nach Einschätzung der Bundesprüfstelle sowohl jugendgefährdend sind, als auch einen strafrechtlich relevanten Inhalt haben. Trägermedien der Liste B unterliegen daher einem allgemeinen, für alle geltenden Verbreitungsverbot.

Download als PDF-Datei:
LKA regt 62 Indizierungen gegen extremistische und gewaltverherrlichende Musik an
Anlage 1 - Übersicht Indizierungen
Anlage 2 - Textbeispiele

Verantwortlich: Ingo Decker

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