Ausländerangelegenheiten

20.02.2018 Neue Registrierungstechnik für die Ausländerbehörden | Nr. 019/2018

Potsdam - Die Ausländerbehörden der Brandenburger Kommunen erhalten für die Registrierung von Flüchtlingen und Asylbewerbern einheitliche Computertechnik und die dazu notwendigen Programme. Auf einer Informationsveranstaltung im Innenministerium in Potsdam informierten Ministeriumsvertreter von Bund und Land und der Bundesdruckerei die Teilnehmenden aus den Ausländerbehörden über die neue Technik. Innenstaatssekretärin Katrin Lange: „Wir unterstützen die kommunalen ... weiter

Polizei

15.02.2018 Schießstände der Polizei werden erneut überprüft | Nr. 018/2018

Potsdam - Die neun Schießstände der Polizei in Brandenburg werden erneut überprüft. Das hat Innenminister Karl-Heinz Schröter angeordnet. Hintergrund ist der Verdacht auf zu hohe Schadstoffkonzentrationen durch möglicherweise unzureichende Lüftungsanlagen. Eine Task Force ist eingerichtet und arbeitet. Zudem können sich alle der rund 100 Schießtrainer ärztlich untersuchen lassen. Innenminister Karl-Heinz Schröter: „Wir scheuen weder Kosten noch Mühen, um hier Klarheit ... weiter

Kommunales, Brandschutz / Katastrophenschutz

06.02.2018 Görke und Lange ziehen Bilanz zur Halbzeit des Landesprogramms KIP

Zu den Ergebnissen der Kabinettssitzung teilt die stellvertretende Regierungssprecherin Gerlinde Krahnert  mit: Das Kommunale Infrastrukturprogramm (KIP) hat nach teilweise zögerlichem Beginn im Jahr 2016 in den vergangenen zwölf Monaten Fahrt aufgenommen und ist nun in der Fläche des Landes Brandenburg angekommen. Dieses Zwischenfazit haben heute Finanzminister Christian Görke und Innenstaatssekretärin Katrin Lange zur Halbzeit der von 2016 bis 2019 laufenden Förderung ... weiter

Polizei

02.02.2018 Innenminister Karl-Heinz Schröter: „Ein gerechtes Urteil“ | Nr. 017/2018

Potsdam - Zum heute verkündeten Urteil des Landgerichtes Frankfurt (Oder) gegen den dreifachen Mörder Jan G., der vor rund einem Jahr zunächst seine Großmutter und anschließend zwei Brandenburger Polizisten getötet hatte, erklärt Innenminister Karl-Heinz Schröter: „Das heute verkündete Urteil ist der Schwere und der Bedeutung der begangenen Straftaten angemessen. Es ist ein gerechtes Urteil. Der Rechtsstaat in Gestalt des Landgerichts Frankfurt hat heute sehr ... weiter

29.01.2018 Neu für Funkstreifenwagen: Tröstebären für Kinder und Aufkleber zur Nachwuchsgewinnung der Polizei | Nr. 016//2018

Potsdam - Innenminister Karl-Heinz Schröter nahm heute im Polizeipräsidium in Potsdam-Eiche die ersten von insgesamt 2.000 Teddybären in Empfang. Damit können flächendeckend in Brandenburg alle rund 500 Funkstreifenwagen der Polizei ausgestattet werden. Gleichzeitig informierte er über die Aktivitäten der Polizei zur Nachwuchsgewinnung. Karl-Heinz Schröter: „Die Teddys helfen den Einsatzkräften, Zugang zu verängstigten oder verletzten Kindern zu bekommen und sind eine ... weiter

Extremismus, Polizei

28.01.2018 LKA regt 62 Indizierungen gegen extremistische und gewaltverherrlichende Musik an | Nr. 015/2018

Potsdam - Brandenburgs Polizei ist im zurückliegenden Jahr erneut aktiv und konsequent gegen den Missbrauch von Musik durch Extremisten vorgegangen. Das Landeskriminalamt (LKA) reichte bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) Indizierungsanregungen für 62 einschlägige Tonträger ein, wie das Innenministerium heute in Potsdam mitteilte. Davon wurden bis zum Jahresende bereits 26 Tonträger auf den Index gesetzt. Von insgesamt 62 Indizierungsverfahren ... weiter