Landesregierung, Personalie, Brandschutz / Katastrophenschutz

28.04.2016 Zur Berichterstattung in der „Märkischen Oderzeitung“ | Nr. 033/2016

Potsdam - Zur Berichterstattung der „Märkischen Oderzeitung“ (MOZ) vom heutigen Tag nimmt das Innenministerium wie folgt Stellung: Das Innenministerium prüft, ob die Dienstkraftfahrzeugrichtlinie des Landes und die Dienstanweisung des Innenministeriums für den Landesbranddirektor und seine Stellvertreter vom 25. August 2011 tatsächlich und rechtlich miteinander korrespondieren oder ob es Widersprüche zwischen beiden geben könnte. Nach Auffassung des... weiter

Ausländerangelegenheiten

27.04.2016 Sammelrückführung abgelehnter serbischer Asylbewerber | Nr. 032/2016

Potsdam – 107 abgelehnte Asylbewerber aus Serbien sind am Mittwoch mit einem Sammeltransport vom Flughafen Schönefeld (Landkreis Dahme-Spreewald) aus in ihr Heimatland zurückgeführt worden. Das teilte das Innenministerium in Potsdam mit. 64 abgelehnte Asylbewerber kamen aus dem Land Brandenburg und 43 aus Niedersachsen. Alle Personen waren vollziehbar ausreisepflichtig; ihr Asylbegehren hatte in Deutschland keinen Erfolg. Die Chartermaschine startete in Schönefeld um 14... weiter

Aus- und Weiterbildung, Polizei

23.04.2016 277 angehende Polizisten vereidigt | Nr. 031/2016

Oranienburg - 277 angehende Polizistinnen und Polizisten sind heute an der Fachhochschule der Polizei in Oranienburg feierlich vereidigt worden. Die 70 Frauen und 207 Männer hatten im April und Oktober des vergangenen Jahres ihre Ausbildung begonnen. Sie gehören dem stärksten Einstellungsjahrgang seit dem Jahr 1995 an. Seit die Zahl der Neueinstellungen bei der Brandenburger Polizei im Vorjahr deutlich erhöht wurde, starten die Polizeianwärter gestaffelt in die Ausbildung an... weiter

Brandschutz / Katastrophenschutz

13.04.2016 Lottomittel für Jugendarbeit und Einsatznachsorgeteam | Nr. 030/2016

Potsdam – Innenminister Karl-Heinz Schröter unterstützt mit insgesamt rund 23.500 Euro aus Lottomitteln drei Vorhaben im Bereich der Einsatznachsorge sowie der Jugendarbeit im Brand- und Katastrophenschutz. Zur Hälfte kommen die Gelder der Arbeit des Einsatznachsorgeteams (ENT) zugute, wie Ministeriumssprecher Ingo Decker heute in Potsdam mitteilte. Damit sollen die kontinuierliche Arbeit und Weiterbildung des ENT gesichert werden. Dem ENT gehören Einsatzkräfte der... weiter

Verfassungsschutz

12.04.2016 „Piatto“: Ministerium unterrichtet Kontrollkommission | Nr. 029/2016

Potsdam – Das Innenministerium hat die Parlamentarische Kontrollkommission des Landtages heute über den Vorgang des ehemaligen V-Mannes „Piatto“ und dessen mögliche Bezüge zum NSU-Komplex unterrichtet. In der öffentlichen Sitzung des Gremiums stellten Mitarbeiter des Verfassungsschutzes Brandenburg die Abläufe und Hintergründe anhand einer Präsentation dar, die wir Ihnen anliegend zur Verfügung stellen. Download der Pressemitteilung als PDF-Datei: &bdquo... weiter

Landesregierung, Personalie

12.04.2016 Katrin Lange übernimmt Amt der Innenstaatssekretärin | Nr. 028/2016

Potsdam – Die bisherige Infrastrukturstaatssekretärin Katrin Lange übernimmt das Amt der Staatssekretärin im Innenministerium. Das teilte Innenminister Karl-Heinz Schröter heute in Potsdam mit. Dies wurde erforderlich, da der bisherige Staatssekretär Matthias Kahl längerfristig erkrankt und seine Rückkehr nicht absehbar sei. Eine weitere Vakanz auf dieser zentralen Position des Innenministeriums könne nicht länger verantwortet werden, sagte Schröter. Die Übertragung... weiter