Kommunales, Brandschutz / Katastrophenschutz

22.05.2017 Innenminister Schröter übergibt Förderbescheide zum Kommunalen Infrastrukturprogramm (KIP) für Feuerwehrbauten | Nr. 035/2017

Potsdam - Das Land Brandenburg unterstützt die Kommunen bei Investitionen in die Feuerwehrinfrastruktur mit zusätzlichen Fördermitteln. Innenminister Karl-Heinz Schröter überreichte heute in Potsdam die ersten drei Zuwendungsbescheide im Rahmen des Kommunalen Infrastrukturprogramms (KIP) an die Vertreter der Gemeinden. Gefördert werden sollen danach Vorhaben des Amtes Golzow (Landkreis Märkisch-Oderland) sowie der Gemeinden Löwenberger Land (Landkreis Oberhavel) und Nuthe ... weiter

eGovernment, Kommunales

18.05.2017 Offizielle Übergabe des i-Kfz-Berechtigungszertifikats an den Landkreis Elbe-Elster

Potsdam - Dem Landkreis Elbe-Elster wurde heute in Potsdam vom Bundesverwaltungsamt offiziell das Berechtigungszertifikat für die Wahrnehmung der Aufgaben im Bereich der internetbasierten Fahrzeugzulassung (i-Kfz) übergeben. Der Landkreis Elbe-Elster darf die elektronischen Identitätsdaten aus dem Personalausweis und dem elektronischen Aufenthaltstitel für die internetbasierte Fahrzeugzulassung stellvertretend für insgesamt 17 von 18 Aufgabenträgern auslesen. Zuvor haben 17 ... weiter

Extremismus, Landesregierung

16.05.2017 Klare Kante gegen rechte Fan-Szene

Zu den Ergebnissen der Kabinettssitzung teilt Regierungssprecher Florian Engels mit: Die Sicherheitsbehörden des Landes werden die Zusammenarbeit mit dem FC Energie Cottbus in der Auseinandersetzung mit gewaltbereiten und rechtsgerichteten Teilen der Cottbuser Fan-Szene intensivieren. Einbezogen wird auch die Stadt Cottbus. Darüber informierte Innenminister Karl-Heinz Schröter heute die Landesregierung in Potsdam. „Es geht um ein klares Zeichen der Gemeinsamkeit von ... weiter

Geodaten

16.05.2017 Dialog zur europäischen Geodateninfrastruktur | Nr. 034/2017

Experten von Bund und Ländern treffen sich mit EU-Vertreter zum Erfahrungsaustausch in Potsdam weiter

Polizei

15.05.2017 Treffen der Sicherheitskooperation Ost - Innenminister Schröter begrüßt höhere Mindeststrafe für Wohnungseinbruch

Heute (Montag, 15. Mai 2017) kamen die Innenminister Brandenburgs, Karl-Heinz Schröter, Sachsens, Markus Ulbig, und Sachsen-Anhalts, Holger Stahlknecht, auf Einladung von Thüringens Innenminister Dr. Holger Poppenhäger nach Erfurt. Bei einem Gespräch im Augustinerkloster im Vorfeld der kommenden Konferenz aller Innenminister und -senatoren in Dresden besprachen sie Themen rund um die Sicherheitskooperation Ost (SiKoop). Im Jahr 2002 gründeten die Länder Sachsen, Sachsen ... weiter

Kommunales

05.05.2017 Innenminister fordert von CDU "Rückkehr zur Sachlichkeit" | Nr. 033/2017

Potsdam – Innenminister Karl-Heinz Schröter hat die CDU-Fraktion aufgefordert, „zur notwendigen Sachlichkeit in der Reformdebatte zurückzukehren“. Er habe zwar Verständnis für die zunehmenden politischen Nöte der CDU, deren pauschale Ablehnung der geplanten Verwaltungsreform nach den jüngsten Veränderungen, die die Landesregierung vorgenommen habe, „immer schwerer zu begründen ist“. Das rechtfertige aber nicht, „den Boden der politischen ... weiter