Verschiedenes, Polizei

08.12.2016 Schröter: "Korruption durch Sensibilisierung und Transparenz bekämpfen“ | Nr. 106/2016

Potsdam - Korruption beeinträchtigt nach den Worten von Innenminister Karl-Heinz Schröter den guten Ruf des öffentlichen Dienstes. „Bürgerinnen und Bürger müssen jederzeit auf die Integrität und Unbestechlichkeit der öffentlichen Verwaltung vertrauen können“, sagte Schröter anlässlich des Welt-Antikorruptionstages am (morgigen) Freitag. „Das Vertrauen wird erheblich erschüttert, wenn sich Amtsträger korrumpieren lassen, um rechtswidrige Vorteile zu erlangen. ... weiter

Brandschutz / Katastrophenschutz

07.12.2016 Innenstaatssekretärin Lange übergibt Einsatzbekleidung für 100 Jugendfeuerwehrleute im Amt Ruhland | Nr. 105/2016

Schwarzbach (Amt Ruhland) - Die Jugendfeuerwehr im Amt Ruhland (Landkreis Oberspreewald-Lausitz) kann sich über neue einheitliche Einsatzkleidung freuen. Innenstaatssekretärin Katrin Lange übergab heute im Feuerwehrgerätehaus am Standort Schwarzbach 100 Blousons und 100 Latzhosen für die dortige Jugendfeuerwehr. Die Beschaffung der Einsatzbekleidung wurde vom Innenministerium mit knapp 3.000 Euro aus Lottomitteln gefördert. Lange dankte der Amtsfeuerwehr Ruhland bei ihrem ... weiter

Kommunales

05.12.2016 Kreisgebietsreform: Referentenentwurf veröffentlicht | Nr. 104/2016

Potsdam – Das Innenministerium hat heute den Referentenentwurf des Kreisneugliederungsgesetzes veröffentlicht. Er steht damit ab sofort für alle Interessierten zum Download zur Verfügung. Der Entwurf geht jetzt in die informelle Abstimmung mit den weiteren Ressorts der Landesregierung. Wegen des großen öffentlichen Interesses an der geplanten Reform wird der Entwurf bereits zu diesem sehr frühen Zeitpunkt veröffentlicht. Das Ministerium weist darauf hin, dass es sich ... weiter

Brandschutz / Katastrophenschutz

04.12.2016 Innenministerium unterstützt Zeltbeschaffung für Jugendfeuerwehren | Nr. 103/2016

Potsdam – Brandenburgs Jugendfeuerwehren beginnen mit der Vorbereitung ihrer nächsten Sommercamps. Unterstützung kommt dabei vom Innenministerium. Innenminister Karl-Heinz Schröter gab jetzt gut 7.400 Euro aus Lottomitteln für die Beschaffung von drei Mannschaftszelten frei, wie Ministeriumssprecher Ingo Decker heute in Potsdam mitteilte. Die Zelte sollen für die Unterbringung der Kinder und Jugendlichen in den Zeltlagern genutzt werden. Die Fördermittel fließen an die ... weiter

Kommunales

02.12.2016 Innenminister äußert Verständnis für Reformskepsis | Nr. 102/2016

Neues Fenster: Bild - Innenminister - vergrößern Innenminister Karl-Heinz Schröter
Potsdam – Zu den heute vom (rbb) veröffentlichten Ergebnissen des „Brandenburg-Trends“ in Bezug auf die geplante Kreisgebietsreform erklärt Innenminister Karl-Heinz Schröter: „Die aktuell überwiegende Ablehnung der Kreisgebietsreform überrascht mich in keiner Weise. Man muss dabei vor allem drei Aspekte ganz nüchtern berücksichtigen. Zum einen sind Kreisgebietsreformen niemals populär. Es sind keine Vorhaben, die von begeisterter Zustimmung der Bürger ... weiter

01.12.2016 Kreisgebietsreform: Referentenentwurf vorgestellt

Potsdam – Innenminister Karl-Heinz Schröter und Staatssekretärin Katrin Lange haben heute über den aktuellen Stand der Vorbereitung der geplanten Verwaltungsstrukturreform in Brandenburg informiert. Der Referentenentwurf des Kreisneugliederungsgesetzes sei nunmehr fertiggestellt, sagte Schröter. Er werde am kommenden Montag (05.12.2016) in die informelle Ressortabstimmung der Landesregierung gegeben. In wenigen Wochen werde auch das Aufgabenüberleitungsgesetz im ... weiter