Brandschutz / Katastrophenschutz

22.11.2014 Schröter für verstärkte Jugendarbeit der Feuerwehren | Nr. 092/2014

Innenminister Karl-Heinz Schröter spricht ein Grußwort auf der 17. Delegiertenversammlung des Landesfeuerwehrverbandes Brandenburg e.V. weiter

Kommunales

19.11.2014 Innenminister kündigt breiten Dialog zur Kreisgebietsreform an | Nr. 091/2014

Potsdam - Innenminister Karl-Heinz Schröter hat einen umfassenden Dialog zur geplanten Kreisgebietsreform angekündigt. Als ersten Schritt werde er im Frühjahr nächsten Jahres ein Leitbild für eine umfassende Verwaltungsreform vorstellen, sagte Schröter heute im Landtag in Potsdam. Das Leitbild soll Ausgangspunkt für einen breiten öffentlichen Diskussionsprozess unter Einbeziehung von Landtag, Parteien, Verbänden, Zivilgesellschaft und Bürgern sein. „Die geplante Reform... weiter

Polizei

18.11.2014 Schröter: „Länderübergreifende Kooperation ist Schlüssel zum Erfolg“ | Nr. 090/2014

Potsdam/Świecko – Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter hat sich für eine weitere Intensivierung der Zusammenarbeit von deutschen und polnischen Sicherheitsbehörden ausgesprochen. „Die Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität ist eine der großen Herausforderungen der nächsten Jahre. Diese Form der Kriminalität kann nur von beiden Seiten der Grenze aus wirksam bekämpft werden. Das Gemeinsame Zentrum in Świecko ist ein gutes Beispiel für länder... weiter

Kommunales

04.11.2014 Zukunft der Kreisfreiheit: Ministerium veröffentlicht Gutachten | Nr. 089/2014

Potsdam - Das Innenministerium hat heute drei Gutachten veröffentlicht, die sich aus wissenschaftlicher Sicht insbesondere mit der Frage der Chancen und Risiken der Einkreisung bislang kreisfreier Städte im Land Brandenburg befassen. Das Ministerium folgt damit einer Empfehlung der Enquete-Kommission „Brandenburg 2020“ des Landtages Brandenburg, die sich für eine vertiefte unabhängige Prüfung dieser Fragestellung ausgesprochen hatte. Die nun vorgelegten Gutachten... weiter

Verfassungsschutz

29.10.2014 Ehemaliger V-Mann „Piatto“ kann in München aussagen | Nr. 088/2014

Potsdam – Die geplante Vernehmung des ehemaligen V-Mannes „Piatto“ im Rahmen des NSU-Prozesses vor dem Oberlandesgericht (OLG) München wird nun doch vor Ort stattfinden können. Das Innenministerium geht nach entsprechenden Hinweisen des Gerichts nunmehr davon aus, dass „ein hinreichender Schutz des Zeugen auch vor Ort gewährleistet werden kann“, sagte Innenminister Ralf Holzschuher heute in Potsdam. Darüber habe man das OLG München heute... weiter

eGovernment

29.10.2014 30.000 Unternehmen nutzen den Vergabemarktplatz Brandenburg

Potsdam - Während die Gartenarbeiten einer Kommune neu ausgeschrieben werden, erhält ein Brandenburger Unternehmen gerade den Zuschlag für die Lieferung von Büromöbeln. Auf dem elektronischen Vergabemarktplatz Brandenburg herrscht gut sechs Jahre nach dem Start reges Treiben. Seit dieser Woche nutzen bereits 30.000 Unternehmen die Möglichkeiten, ihre Angebote auf die Ausschreibungen von rund 500 Vergabestellen des Landes und der Kommunen in dem Portal papierlos abzugeben, wie... weiter