Februar

24.02.2017 Rückschau auf eine Veranstaltung zur Verwaltungsstrukturreform am 16.02.2017

Potsdam – Am 16. Februar 2017 fand auf Einladung des Vereins Pro Brandenburg e. V. in Kooperation mit dem Städte- und Gemeindebund des Landes Brandenburg das 44. Gesprächsforum mit dem Thema „Verwaltungsstrukturreform 2019“ statt. Im Mittelpunkt der Veranstaltung, an der ca. 150 interessierte Personen von Kommunal- und Landesebene teilnahmen, standen die Kreisgebietsreform sowie die freiwillige Weiterentwicklung der gemeindlichen Ebene. Unter der ... weiter

23.02.2017 18 Bombenblindgänger bei Breese gesprengt | Nr. 016/2017

Breese/Potsdam – Mit einer der umfangreichsten Sprengungen von Weltkriegsbomben vor Ort in der Geschichte des Landes Brandenburg haben Experten des Kampfmittelbeseitigungsdienstes (KMBD) am Donnerstag bei Breese nahe Wittenberge (Landkreis Prignitz) den Weg für den Bau eines Deiches mit Straße freigemacht. In kurzen zeitlichen Abständen brachten sie insgesamt 18 Bombenblindgänger mit Langzeitzündern erfolgreich zur Explosion.Innenminister Karl-Heinz Schröter dankte den ... weiter

23.02.2017 Innenminister stellt neue Einrichtung für Asylbewerber in Frankfurt (Oder) vor | Nr. 015/2017

Frankfurt (Oder) - Nach mehrmonatigen Arbeiten ist der Umbau des früheren Landesamtes für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung im Frankfurter Ortsteil Markendorf zu einer Außenstelle der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber abgeschlossen. Am Freitag (24.02.2017, 15.00 -17.00 Uhr) können sich Bürgerinnen und Bürger bei einem Tag der offenen Tür über die neue Einrichtung informieren. Innenminister Karl-Heinz-Schröter wird die Besucher zum Auftakt des ... weiter

18.02.2017 Schröter und Görke begrüßen rasches Verhandlungsergebnis

Potsdam - Innenminister Karl-Heinz Schröter und Finanzminister Christian Görke haben die Einigung bei den Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst der Länder begrüßt. Schröter sprach heute in Potsdam von einem „Abschluss der Vernunft nach zügigen Verhandlungen“. „Das Ergebnis ist angesichts der guten wirtschaftlichen Entwicklung und der daraus resultierenden Steuereinnahmen vertretbar. Jeder Kompromiss ist besser als Arbeitskampf. Die ... weiter

17.02.2017 Experten verständigen sich über Ausbau der Geodateninfrastruktur in Deutschland | Nr. 014/2017

Experten von Bund, Ländern und Kommunen haben sich bei zweitägigen Beratungen unter Vorsitz Brandenburgs in Potsdam über die Grundzüge des weiteren Ausbaus der Geodateninfrastruktur in Deutschland verständigt. Zugleich unterstrichen die Mitglieder des Lenkungsgremiums Geodateninfrastruktur Deutschland (GDI-DE) die Notwendigkeit einer ausreichenden finanziellen Vorsorge für eine ständige Aktualisierung der Datenbestände und deren Ausbau. „Das Lenkungsgremium hat die ... weiter

14.02.2017 Schröter: "Unterschriften lassen Reformbedarf nicht verschwinden" | Nr. 013/2017

Potsdam – Zur heutigen Übergabe der Unterschriften der Volksinitiative gegen die geplante Verwaltungsstrukturreform erklärt Innenminister Karl-Heinz Schröter: „Ich bin nicht überrascht, dass die Zahl der benötigten Unterschriften offenbar klar überschritten wurde. Der Landeswahlleiter wird die übergebenen Unterschriften nun formal prüfen. Aber ich gehe davon aus: Die Volksinitiative war erfolgreich. Es ist mir klar, dass die Verwaltungsreform im Land derzeit ... weiter

14.02.2017 Schröter: „Bedingungen für Kreistagsarbeit müssen verbessert werden“ | Nr. 012/2017

Potsdam – Innenminister Karl-Heinz Schröter hat sich dafür ausgesprochen, die Rahmenbedingungen für die Arbeit der Kreistage im Land Brandenburg im Zuge der geplanten Verwaltungsreform „deutlich zu verbessern“. „Wir müssen durch ein Bündel von Maßnahmen dazu beitragen, dass das unverzichtbare ehrenamtliche Engagement in den Kreistagen auch bei größeren Landkreisen gewährleistet bleibt und dessen Attraktivität allgemein wieder gestärkt wird“, ... weiter

09.02.2017 Schröter: „Förderung von Präventionsprojekten ist eine gute Investition“ | Nr. 011/2017

Potsdam – „Jugendreporter vor Ort“, „Grenzwerte Plus“ oder „Am Rande des Regenbogens“ – so heißen einige der Projekte, die nach der Entscheidung des Beirates des Landespräventionsrates Brandenburg im Jahre 2017 gefördert werden. Der Beirat des Landespräventionsrates gab unter Vorsitz von Innenminister Karl-Heinz Schröter grünes Licht für die Förderung von insgesamt 17 neuen Projekten, wie Ministeriumssprecher Ingo Decker am ... weiter

05.02.2017 Frische Optik, neue Inhalte: brandenburg.de im neuen Look - Neue Internetseite informiert zur Verwaltungsstrukturreform

Brandenburgs größte Internetseite, das Portal der Landesregierung www.brandenburg.de, erfährt in den kommenden Monaten einen umfassenden Relaunch. Die neuen Einstiegsseiten sind jetzt für die Öffentlichkeit sichtbar. Heute geht außerdem mit www.brandenburg-gestalten.de eine neue Seite ans Netz, die an Hand von Fakten Antworten auf häufig gestellte Fragen zur Verwaltungsstrukturreform gibt. Diese Seite ist ein gemeinsames Projekt des Innenministeriums und der Staatskanzlei. ... weiter

01.02.2017 Verkehrsunfallbilanz 2016 mit Licht und Schatten

Potsdam – Die Zahl der Toten auf Brandenburgs Straßen ist im vergangenen Jahr deutlich zurückgegangen. Die Polizei registrierte nach noch vorläufigen Zahlen 121 Verkehrstote. Das waren 32,4 Prozent oder 58 Tote weniger als 2015. Innenminister Karl-Heinz Schröter nannte die Entwicklung bei der Vorstellung der Verkehrsunfallbilanz 2016 heute in Potsdam „erfreulich“. Er sprach aber angesichts einer gestiegenen Zahl von Unfällen und Verletzten zugleich von einer ... weiter

Januar

31.01.2017 Freiwillige Fusion: Vertreter von Finsterwalde und Sonnewalde trafen sich mit Innenminister | Nr. 010/2017

Potsdam – Innenminister Karl-Heinz Schröter traf heute mit Vertretern der Stadt Finsterwalde, der Stadt Sonnewalde und des Landkreises Elbe-Elster zu einem Meinungsaustausch über die beabsichtigte freiwillige Fusion der beiden Städte zusammen. Die Stadtverordnetenversammlungen beider Kommunen hatten sich bereits im Jahr 2016 für eine Eingliederung von Sonnewalde nach Finsterwalde ausgesprochen, um Kräfte zu bündeln, die Region zu stärken und eine bürgernahe und ... weiter

29.01.2017 Zukunft sichern - Nachwuchswerbung der Brandenburger Polizei | Nr. 009/2017

Potsdam – Die neue Ausgabe der „info110“, der Zeitschrift der Polizei Brandenburg, ist jetzt erschienen. Im Mittelpunkt des aktuellen Heftes steht die Arbeit der Berufswerber bei der Brandenburger Polizei. 350 Polizeianwärter und Anwärterinnen haben im Jahr 2016 eine Ausbildung oder ein Studium an der Fachhochschule der Polizei Brandenburg begonnen. „Zeiten, in denen die Zahl der Schulabgänger die freien Ausbildungs- und Studienplätze um ein ... weiter

17.01.2017 NPD-Verbotsverfahren: Karlsruher Entscheidung ist kein Persilschein für rechtsextreme NPD | Nr. 008/2017

Potsdam – Zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes im NPD-Verbotsverfahren erklärt Innenminister Karl-Heinz Schröter: „Ich hätte mir ein anderes Ergebnis gewünscht. Aber auch so war das von den Bundesländern angestrengte Verfahren sehr wichtig für unsere Demokratie. Denn es ermöglichte erstmals seit dem KPD-Verbot vor 60 Jahren wieder eine Entscheidung des höchsten deutschen Gerichts in der schwierigen Frage der Parteienverbote. Das damalige Urteil ... weiter

12.01.2017 Lange: Amt für Statistik ein Beispiel für konstruktive Zusammenarbeit von Berlin und Brandenburg | Nr. 007/2017

Berlin – Innenstaatssekretärin Katrin Lange hat das gemeinsame Amt für Statistik Berlin-Brandenburg (AfS) als ein „Beispiel für die konstruktive Zusammenarbeit beider Länder“ gewürdigt. Lange sagte beim Festakt anlässlich des zehnjährigen Bestehens des AfS heute in Berlin: „Die Fusion der bis 2007 getrennt arbeitenden Statistikbehörden beider Länder war die logische Konsequenz einer längeren Entwicklung. Diese Entscheidung für die Bildung eines ... weiter

12.01.2017 Brandenburg nimmt 2016 rund 9.800 Asylsuchende auf | Nr. 006/2017

Potsdam – Brandenburg hat im vergangenen Jahr 9.817 Asylsuchende aufgenommen. Das waren fast zwei Drittel weniger als im Rekordjahr 2015, wie Innenstaatssekretärin Katrin Lange heute in Potsdam mitteilte. Im Jahr 2015 waren insgesamt 28.124 Flüchtlinge aufgenommen worden. Lange betonte: „Nach dem Krisenjahr 2015 hat sich die Lage im Jahr 2016 ein Stück weit stabilisiert. Aber noch immer kommen deutlich mehr Menschen nach Brandenburg als in den Jahren vor 2015. ... weiter

10.01.2017 Brandenburg übernimmt für zwei Jahre den Vorsitz des Lenkungsgremiums Geodateninfrastruktur Deutschland | Nr. 005/2017

Potsdam - Dem Land Brandenburg obliegt in den Jahren 2017 und 2018 der Vorsitz des Lenkungsgremiums Geodateninfrastruktur Deutschland (GDI-DE). Vorsitzender des Gremiums ist Lothar Sattler vom brandenburgischen Ministerium des Innern und für Kommunales. Die GDI-DE ist ein Vorhaben von Bund, Ländern und Kommunen. Sie hat zur Aufgabe, raumbezogene Daten (sogenannte Geodaten) von Bund, Ländern und Kommunen im Rahmen einer webbasierten, vernetzten und auf Standards beruhenden ... weiter

08.01.2017 Brandenburg übernimmt Vorsitz im IT-Planungsrat | Nr. 004/2017

Potsdam – Das Land Brandenburg hat für das Jahr 2017 den Vorsitz im IT-Planungsrat inne. Vorsitzende ist während dieser Zeit die brandenburgische Innenstaatssekretärin Katrin Lange. Sie übernahm den Vorsitz turnusgemäß von Klaus Vitt, Staatssekretär im Bundesministerium des Innern und Beauftragter der Bundesregierung für Informationstechnik. Der IT-Planungsrat ist das zentrale Steuerungsgremium für die Informationstechnik von Bund und Ländern. Sein Aufgabenspektrum ist ... weiter

04.01.2017 Cottbus erhält 7,87 Millionen Euro aus dem Ausgleichsfonds für Not leidende Kommunen | Nr. 003/2017

Cottbus – Das Land greift der finanziell angeschlagenen kreisfreien Stadt Cottbus unter die Arme. Innenminister Karl-Heinz Schröter übergab heute einen Zuwendungsbescheid in Höhe von mehr als 7,87 Millionen Euro an Oberbürgermeister Holger Kelch. Das Geld kommt aus dem Ausgleichsfonds für Not leidende Kommunen. Cottbus kann damit ein Defizit ausgleichen, das durch die Rückzahlung von Gewerbesteuereinnahmen an einen Energiekonzern entstanden war. Die nicht rückzahlbare ... weiter

04.01.2017 Minister übergibt Landespräventionspreis an Cottbuser Schüler | Nr. 002/2017

Cottbus – Innenminister Karl-Heinz Schröter hat Schülern der Spreeschule in Cottbus nachträglich den Landespräventionspreis 2016 überreicht. An der offiziellen Preisverleihung im Dezember 2016 hatten die Kinder aufgrund eines Autounfalls bei der Anreise nicht teilnehmen können. Nun erhielten sie den Preis direkt in ihrer Schule. Er ist mit 2.000 Euro dotiert. Die Spreeschule in Cottbus ist eine Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt „geistige ... weiter

03.01.2017 LKA bringt zahlreiche Tonträger auf den Index | Nr. 001/2017

Potsdam - Die brandenburgische Polizei hat im vergangenen Jahr erneut eine Vielzahl von Medien als jugendgefährdend zur Indizierung angezeigt. Bis Mitte Dezember 2016 legte das Landeskriminalamt (LKA) 59 Tonträger bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) vor, teilte das Innenministerium heute in Potsdam mit. Im Jahr 2015 hatte das LKA 62 Indizierungen beantragt. Brandenburg ist damit bundesweiter Spitzenreiter. Allein 58 Indizierungsanregungen betrafen im ... weiter

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