Februar

24.02.2018 Woidke: Polizei hat die Achtung der Gesellschaft ver-dient – Rede auf Gewerkschaftstag der GdP

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke warb heute für mehr Anerkennung in der Gesellschaft für die Arbeit der Polizei. Auf dem Landesdelegiertentag der Gewerkschaft der Polizei am Samstag in Potsdam bedankte er sich bei den Polizistinnen und Polizisten: „Häufig sind ihre Aufgaben nur mit besonderem Aufwand, unter Einsatz des Lebens und einer großen Portion Idealismus zu meistern. Und gerade weil wir uns immer darauf verlassen können, hat ihr Dienst jederzeit ... weiter

21.02.2018 Nach fast 28 Jahren: Dienstältester Bürgermeister Brandenburgs hört auf | Nr. 020/2018

Potsdam – Bürgermeister Fritz Handrow ist heute feierlich in Kolkwitz (Landkreis Spree-Neiße) in den Ruhestand verabschiedet worden. Er bekleidete das Amt seit 1990 und scheidet nun – nach fast 28 Jahren – als dienstältester Bürgermeister des Landes Brandenburg aus. Innenstaatssekretärin Katrin Lange: „Fritz Handrow hat sich fast 28 Jahre in den Dienst der Kolkwitzer Bürgerinnen und Bürger gestellt und damit über viele Jahre hinweg die Diskussionen ... weiter

20.02.2018 Neue Registrierungstechnik für die Ausländerbehörden | Nr. 019/2018

Potsdam - Die Ausländerbehörden der Brandenburger Kommunen erhalten für die Registrierung von Flüchtlingen und Asylbewerbern einheitliche Computertechnik und die dazu notwendigen Programme. Auf einer Informationsveranstaltung im Innenministerium in Potsdam informierten Ministeriumsvertreter von Bund und Land und der Bundesdruckerei die Teilnehmenden aus den Ausländerbehörden über die neue Technik. Innenstaatssekretärin Katrin Lange: „Wir unterstützen die kommunalen ... weiter

15.02.2018 Schießstände der Polizei werden erneut überprüft | Nr. 018/2018

Potsdam - Die neun Schießstände der Polizei in Brandenburg werden erneut überprüft. Das hat Innenminister Karl-Heinz Schröter angeordnet. Hintergrund ist der Verdacht auf zu hohe Schadstoffkonzentrationen durch möglicherweise unzureichende Lüftungsanlagen. Eine Task Force ist eingerichtet und arbeitet. Zudem können sich alle der rund 100 Schießtrainer ärztlich untersuchen lassen. Innenminister Karl-Heinz Schröter: „Wir scheuen weder Kosten noch Mühen, um hier Klarheit ... weiter

06.02.2018 Görke und Lange ziehen Bilanz zur Halbzeit des Landesprogramms KIP

Zu den Ergebnissen der Kabinettssitzung teilt die stellvertretende Regierungssprecherin Gerlinde Krahnert  mit: Das Kommunale Infrastrukturprogramm (KIP) hat nach teilweise zögerlichem Beginn im Jahr 2016 in den vergangenen zwölf Monaten Fahrt aufgenommen und ist nun in der Fläche des Landes Brandenburg angekommen. Dieses Zwischenfazit haben heute Finanzminister Christian Görke und Innenstaatssekretärin Katrin Lange zur Halbzeit der von 2016 bis 2019 laufenden Förderung ... weiter

02.02.2018 Innenminister Karl-Heinz Schröter: „Ein gerechtes Urteil“ | Nr. 017/2018

Potsdam - Zum heute verkündeten Urteil des Landgerichtes Frankfurt (Oder) gegen den dreifachen Mörder Jan G., der vor rund einem Jahr zunächst seine Großmutter und anschließend zwei Brandenburger Polizisten getötet hatte, erklärt Innenminister Karl-Heinz Schröter: „Das heute verkündete Urteil ist der Schwere und der Bedeutung der begangenen Straftaten angemessen. Es ist ein gerechtes Urteil. Der Rechtsstaat in Gestalt des Landgerichts Frankfurt hat heute sehr ... weiter

Januar

29.01.2018 Neu für Funkstreifenwagen: Tröstebären für Kinder und Aufkleber zur Nachwuchsgewinnung der Polizei | Nr. 016//2018

Potsdam - Innenminister Karl-Heinz Schröter nahm heute im Polizeipräsidium in Potsdam-Eiche die ersten von insgesamt 2.000 Teddybären in Empfang. Damit können flächendeckend in Brandenburg alle rund 500 Funkstreifenwagen der Polizei ausgestattet werden. Gleichzeitig informierte er über die Aktivitäten der Polizei zur Nachwuchsgewinnung. Karl-Heinz Schröter: „Die Teddys helfen den Einsatzkräften, Zugang zu verängstigten oder verletzten Kindern zu bekommen und sind eine ... weiter

28.01.2018 LKA regt 62 Indizierungen gegen extremistische und gewaltverherrlichende Musik an | Nr. 015/2018

Potsdam - Brandenburgs Polizei ist im zurückliegenden Jahr erneut aktiv und konsequent gegen den Missbrauch von Musik durch Extremisten vorgegangen. Das Landeskriminalamt (LKA) reichte bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) Indizierungsanregungen für 62 einschlägige Tonträger ein, wie das Innenministerium heute in Potsdam mitteilte. Davon wurden bis zum Jahresende bereits 26 Tonträger auf den Index gesetzt. Von insgesamt 62 Indizierungsverfahren ... weiter

27.01.2018 Erinnerung an Leid, Unrecht und Verbrechen ist Mahnung

Kulturministerin Martina Münch hat heute, gemeinsam mit Sozialministerin Diana Golze, Infrastrukturministerin Kathrin Schneider und Innenminister Karl-Heinz Schröter am Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust an der Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus in der Gedenkstätte Sachsenhausen (Landkreis Oberhavel) teilgenommen und einen Kranz der Landesregierung niedergelegt. Kulturministerin Martina Münch mahnt anlässlich des heutigen ... weiter

27.01.2018 Gedenken in Panketal: Innenstaatssekretärin Lange würdigt verstorbenen Bürgermeister Fornell | Nr. 014/2018

Panketal - Innenstaatssekretärin Katrin Lange hat den verstorbenen Bürgermeisters der Gemeinde Panketal, Rainer Fornell, gewürdigt. Als Vertreterin der Landesregierung nahm sie heute an der öffentlichen Gedenkfeier in Panketal (Landkreis Barnim) teil. Innenstaatssekretärin Lange: „Rainer Fornell war ein Kommunalpolitiker, wie er im Buche steht. Leidenschaftlich vertrat er die Interessen seiner Gemeinde und engagierte sich unermüdlich für die Bürgerinnen und Bürger in ... weiter

25.01.2018 Innenministerium stellt Weichen für kostenfreie digitale Webkarte | Nr. 013/2018

Potsdam - Geodaten der Vermessungs- und Katasterverwaltung des Landes Brandenburg fließen in Zukunft in das Internetangebot des Bundesamtes für Kartographie und Geodäsie (BKG) ein. Dazu ist heute mit dem Bundesamt eine entsprechende Vereinbarung geschlossen worden, wie Innenstaatssekretärin Katrin Lange in Potsdam mitteilte. Diese sieht vor, dass ausgewählte Geodaten aus Brandenburg über das Angebot „TopPlus-Web-Open“ des Bundesamtes zur Verfügung gestellt werden. ... weiter

23.01.2018 Rechtsstaat braucht ehrenamtliche Richter

Potsdam - In Brandenburg werden in diesem Jahr mehr als 2.200 Schöffinnen und Schöffen neu gewählt. Die Schöffenwahl findet alle fünf Jahre statt und ist für die Rechtsprechung in Brandenburg von grundlegender Bedeutung. Justizminister Stefan Ludwig und Innenminister Karl-Heinz Schröter rufen die Bürgerinnen und Bürger des Landes deshalb zu einer engagierten Mitarbeit und die Kommunen zur zeitigen Vorbereitung der Wahlen auf. „Ohne Schöffen gibt es keine ... weiter

22.01.2018 Zweites Familienhaus in Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt in Betrieb gegangen

Eisenhüttenstadt - Das zweite Familienhaus auf dem Gelände der Zentralen Ausländerbehörde (ZABH) in der Poststraße in Eisenhüttenstadt ist jetzt in Betrieb genommen worden. Es bietet rund 220 Menschen Platz. Damit verbessern sich die Bedingungen für Familien mit Kindern in der Einrichtung weiter. Rund 6,2 Millionen Euro wurden investiert. Innenminister Karl-Heinz Schröter sagte dazu in Potsdam: „Mit dem zweiten Familienhaus verbessern wir die Bedingungen in der ... weiter

19.01.2018 EU-Kommissar wirbt in Potsdam für „rescEU“ | Nr. 012/2018

Potsdam – Der für humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz zuständige EU -Kommissar Christos Stylianides traf heute in Potsdam mit Innenminister Karl-Heinz Schröter zusammen, um über die von der EU-Kommission vorgesehene Stärkung der europäischen Katastrophenschutzkomponente „rescEU“ zu informieren. Der zypriotische EU-Kommissar besucht derzeit alle deutschen Innenminister, um für den Vorschlag der Kommission zu werben. Stylianides betonte, dass es der EU um ... weiter

19.01.2018 Innenminister Schröter dankt Einsatzkräften | Nr. 011/2018

Potsdam - Innenminister Karl-Heinz Schröter hat den Feuerwehren, Rettungsdiensten und der Polizei für ihren Einsatz während des Sturmtiefs „Friederike“ gedankt. Sie zählten am gestrigen Tag rund 600 witterungsbedingte Einsätze. Der Schwerpunkt des Sturms lag im Süden des Landes - alleine im Bereich der Regionalleitstelle Lausitz rückten Polizei und Feuerwehren zu mehr als 440 Einsätzen aus. Innenminister Karl-Heinz Schröter: „Die Einsatzkräfte haben unter ... weiter

18.01.2018 Angespannte Sicherheitslage: Spitzentreffen in Cottbus | Nr. 010/2018

Potsdam – Innenminister Karl-Heinz Schröter, Bildungsstaatssekretär Thomas Drescher und Vertreter der Polizei werden am (morgigen) Freitag in Cottbus mit Oberbürgermeister Holger Kelch zusammentreffen, um über geeignete Maßnahmen zur wirksamen Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung im städtischen Raum zu beraten. Erörtert werden sollen sowohl repressive als auch präventive Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheitslage. Stadt und Land reagieren damit auf mehrere ... weiter

18.01.2018 Feuerwehr der Landeshauptstadt Potsdam erhält neuen Einsatzleitwagen ELW 2 | Nr. 009/2018

Potsdam - Innenminister Karl-Heinz Schröter hat der Feuerwehr der Landeshauptstadt heute einen Einsatzleitwagen ELW 2 übergeben. Der Potsdamer Ordnungsbeigeordnete Mike Schubert nahm das Fahrzeug symbolisch in Empfang. Mit dem neuen Einsatzleitwagen kann die Feuerwehr bei Großschadenslagen, Großveranstaltungen und Übungen Einsatzkräfte und Verbände führen und koordinieren sowie Informationen sammeln, auswerten und weitergeben. Innenminister Schröter: „Die Einsatzkräfte ... weiter

18.01.2018 Neuer Rekord: 1,5 Millionen Menschen in Brandenburg können Internetplattform „Maerker“ online nutzen | Nr. 008/2018

Potsdam - Mit der Stadt Forst (Landkreis Spree-Neiße) und dem Amt Elsterland (Landkreis Elbe-Elster) gibt es nun insgesamt 106 Maerker-Kommunen im Land Brandenburg. Damit leben 1,5 Millionen Brandenburgerinnen und Brandenburger in einer Maerker-Kommune. Das sind etwa 61 Prozent der Gesamtbevölkerung. Innenstaatssekretärin Katrin Lange: „Dieses Onlineangebot wird immer beliebter. Immer mehr Menschen entdecken die einfachen und komfortablen Möglichkeiten, auf Schäden, ... weiter

17.01.2018 Trauerbeflaggung für früheren Bundestagspräsidenten | Nr. 007/2018

Potsdam – Bundespräsident Dr. Frank Walter Steinmeier hat für den verstorbenen Bundestagspräsidenten a. D. Dr. Philipp Jenninger eine bundesweite Trauerbeflaggung für morgen angeordnet. Jenninger war am 4. Januar 2018 im Alter von 85 Jahren verstorben. In Brandenburg haben demnach alle Landesdienststellen, die Gemeinden und Gemeindeverbände sowie die übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterstehen, eine ... weiter

16.01.2018 Bilanz 2017: Brandenburg hat gut 4500 Asylsuchende aufgenommen | Nr. 006/2018

Potsdam – Brandenburg hat im vergangenen Jahr 4.515 Asylsuchende aufgenommen. Das teilte das Innenministerium heute in Potsdam mit. Die Zahlen ergeben sich aus der Bilanz der Asyl-Zugangszahlen für 2017. Damit waren im Vergleich zu 2016 weniger als die Hälfte der damaligen Anzahl von Flüchtlingen nach Brandenburg gekommen. Vor zwei Jahren waren insgesamt 9.817 Asylsuchende aufgenommen worden, auf dem Höhepunkt des Flüchtlingszustroms im Jahr 2015 insgesamt waren es 28.1 ... weiter

11.01.2018 Telekommunikationsüberwachung: Brandenburg bündelt technische Grundlagen mit vier Ländern | Nr. 005/2018

Dresden – Das Gemeinsame Kompetenz- und Dienstleistungszentrum (GKDZ) zur polizeilichen Telekommunikationsüberwachung nimmt Gestalt an. Heute konstituierte sich in Dresden der Verwaltungsrat des GKDZ, das damit rechts- und geschäftsfähig geworden ist. An der Anstalt des öffentlichen Rechts sind die Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen beteiligt. Brandenburg wird durch Innenstaatssekretärin Katrin Lange im Verwaltungsrat vertreten. &bdquo ... weiter

11.01.2018 Zehn Jahre deutsch-polnische Zusammenarbeit an der Grenze im Kampf gegen die Kriminalität | Nr. 004/2018

Świecko - Innenminister Karl-Heinz Schröter würdigte heute auf einer Festveranstaltung in Świecko die deutsch-polnische Zusammenarbeit in der Grenzregion als „Erfolgsgeschichte“. Teilnehmer waren unter anderem der parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Dr. Günter Krings und als Vertreter der Wojewodschaft Lebuser Land, Waldemar Gredka. Innenminister Karl-Heinz Schröter: „Das Gemeinsame Zentrum Świecko hat sich in den vergangenen zehn ... weiter

10.01.2018 Neuer Studiengang an der TH Wildau: Verwaltungsinformatik ab Wintersemester 2018/2019 | Nr. 003/2018

Potsdam - Ab dem Wintersemester 2018/2019 startet an der Technischen Hochschule Wildau der neue Bachelorstudiengang „Verwaltungsinformatik“. Bewerbungen sind ab sofort online möglich. Darüber informierten heute Staatssekretärin Katrin Lange, die Präsidentin der TH Wildau, Prof. Dr. Ulrike Tippe und der Geschäftsführer des Brandenburgischen IT-Dienstleisters (ZIT-BB), Josef Nußbaum. Das Kabinett hatte gestern in seiner Sitzung den Weg mit einem entsprechenden ... weiter

07.01.2018 Schröter: Verfassungsschutz ist auch unverzichtbarer Sicherheitsdienstleister im Luftverkehr | Nr. 002/2018

Potsdam - Der Verfassungsschutz beobachtet extremistische Bestrebungen und schützt so unsere freiheitliche demokratische Grundordnung. Erkenntnisse über politische Extremisten speichert er in seinen Datenbanken. Diese Datenbanken dienen der Sicherheit aller. Dazu zählt beispielsweise die Luftsicherheit. „Flughäfen und Luftverkehr sind sehr sensible Bereiche. Jeder Bürger, der schon einmal geflogen ist, weiß das“, sagte Innenminister Karl-Heinz Schröter heute in ... weiter

03.01.2018 Frank Nürnberger soll neuer Verfassungsschutzchef werden | Nr. 001/2018

Potsdam – Frank Nürnberger soll neuer Chef des Brandenburger Verfassungsschutzes werden. Diesen Personalvorschlag hat Innenminister Karl-Heinz Schröter jetzt dem Kabinett unterbreitet. Der 46-jährige Jurist und derzeitige ZABH-Leiter Nürnberger würde damit dem bisherigen Verfassungsschutzchef Carlo Weber folgen, der zum Jahresende 2017 in den Ruhestand getreten ist. Das Kabinett wird sich voraussichtlich in der kommenden Woche mit der Personalangelegenheit befassen. Die ... weiter

Auswahl

Jahr
Rubrik